Meist ist der Grundstückseigentümer für die Räum- und Streupflicht zuständig

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Der Winter 2018/2019 scheint in vielerlei Hinsicht ein echter Rekordwinter zu werden: In einigen Landkreisen in Bayern wurde sogar der Notstand ausgerufen, weil die Menschen mit dem Räumen des Schnees nicht mehr nach kommen und teilweise sogar die Dächer einzustürzen drohen. War doch eine weiße Weihnacht oder ein Winter mit Schnee bei vielen Menschen schon in Vergessenheit geraten. Das wirft die Frage auf, wer überhaupt für das Räumen des Schnees und ggf. auch Streuen von Streugut verantwortlich ist. Und was denn passieren würde, wenn diese Pflicht schuldhaft vernachlässigt werden würde.

Bei privaten Grundstücken wird es wohl meist um die Frage gehen, wer denn insbesondere für das Räumen des Gehweges verantwortlich ist. Hier sind die Satzungen der Gemeinden – unabhängig vom Bundesland – meist sehr eindeutig: Die Räum- und Streupflicht wird im Normalfall dem Grundstückseigentümer zugeordnet, er kann diese Pflicht einem Mieter aufbürden, wenn er dies im Mietvertrag eindeutig festhält.

Normalerweise wird die Räum- und Streupflicht so gehandhabt, dass lediglich während der Nachtstunden keine Verpflichtung besteht. Kritisch wird es dann, wenn jemand ausrutscht und zu Schaden kommt. Dann kann der Geschädigte Ansprüche geltend machen und beispielsweise einen Schadensersatz für ärztliche Behandlung und auch den Verdienstausfall während der Krankheit fordern.

Gegen diese Forderung kann man sich aber absichern, so dass kein Grundstückseigentümer im sprichwörtlichen Regen stehen muss. Die persönliche Haftpflichtversicherung wäre die entsprechende Versicherung. Wer sich nicht so umfassend absichern möchte, der könnte auch an eine Grundstückseigentümerhaftpflichtversicherung denken, die sich besonders mit den Pflichten des Grundstückseigentümers bzw. den entsprechenden Unterlassungen befasst.